Bis denne EU, wir treffen uns dann vor einem Gericht.

Die Sanktionen gegen Russland müssen gestoppt werden

Ein Thema, mit dem sicher die Leser von  voicedonbass etwas anfangen können. Ich vertrete nun schon lange die Auffassung, dass eben die EU-Kommission und der Europäische Rat ganz klar in Verbindung der Sanktionen gegen Russland – die Krim- und den Menschen aus dem Donbass gegen Unionsrecht verstoßen. Die Würde vieler Menschen werden durch die EU und alle beteiligten Nationalstaaten verletzt, nicht nur der russisch sprechenden Menschen.

EU0

Das Russland selbst nicht vor dem Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) klagt, kann man nachvollziehen. Der Stolz verhindert solches Tun. Nun befassen sich schon Rechtsanwälte mit der Frage, wie man die Europäische Kommission vor die Europäische Gerichtsbarkeit zerren kann – vielleicht sogar eben vor den EGMR in Straßburg . Man wird sehen, welche Wege sich öffnen und von welchem Mitgliedsstaat aus, die Klage dann auch geführt wird.

Ganz am Anfang, oder doch schon weit ?

„Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“ So sollte man es sehen. Und so sehen wir das auch. Unsere Aufgabe sehe ich darin, eben Öffentlichkeitsarbeit hierfür zu machen. Das “Wie am besten“ wird sich ergeben. Es muß nwas passieren. Es wird passieren. Sie alle dürfen nicht durchkommen mit der Ungerechtigkeit.

Ich bitte alle Leser sich rege an den nachfolgenden Umfragen zu beteiligen. Es ist wichtig.
Auch jedem davon zu erzählen.( teilen.teilen.teilen) Weil, zumindest in der Vorbereitungsfrage man sich seitens der deutschen Presse “bedeckt halten wird“

Verfahrensansatz …“Achtung der Menschenwürde “

EUWer sich nur schon den ganz aktuellen Text der EU  über Verfahrensgarantien durchliest, wird auch ohne weitere Erklärung unsererseits  die Erfolgsaussichten einer Klage vor dem Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bewerten können.( oder eben anderem Gericht ?)

Begonnen hatte diese Sanktionsspirale , wir wissen es alle ( oder die meißten) mit dem Abschuß einer Passagiermaschine über der Ukraine. Bis heute wurde seitens Niemand auch nur mal im Ansatz versucht, Russland vor ein Gericht zu stellen. Warum? Alle wissen, dass sie vor einem ordendlichen Gericht in der Beweisführung nicht einen Millimeter weiterkommen.  Trotzdem bestraft man Russland. Nicht mal im Ansatz wurde seitens NIEMAND vor einem internationalem Gericht gegen Russland wegen der KRIM geklagt, trotzdem sanktioniert man tatsächlich nicht nur Russland, sondern sogar die Menschen, die auf der KRIM leben. Und: Obwohl man Russland dafür sanktioniert, weil es angeblich Kriegsführende Partei im Donbass wäre, bestraft man man die Donbassbewohner auch deshalb.

Eilverfahren 

Ich- der Verfasser- vertrete die Auffassung ( als jemand, der sich mit dem Unionsrecht seit vielen Jahren beschäftigt,- ohne Rechtsanwalt zu sein- dass es sogar möglich wäre, eine einstweilige Anordnung zu beantragen mit dem Ziel, dass diese Sanktionen vorläufig sofort eingestellt werden müssen.

–  Also, ein Eilverfahren zu führen in dem das Gericht festlegt, in welcher Zeit eine Stellungnahme der Antragsgenerin vorliegen muß. Schon wegen genau dieser Stellungnahme lohnt sich schon der gesamte Aufwand. Weil, somit jeder Journalist quatschen und reden kann, wie er will. Sie die EU als Antragsgegnerin werden eben nicht mehr den Blödsinn quatschen können,  wie sie es nun schon weit über zwei Jahren  tun.

Die Begründung des Anordnungsanspruchs und Anordnungsgrundes wäre zwar einfacher, wenn sich die Sanktionierten selbst ans Gericht würden wenden. Doch man wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit genügend Ostdeutsche Unternehmer, sowie natürlich auch nun Arbeitslose Menschen finden, die sehr wohl begründen können, wieso sie persönlich davon betroffen sind, dass die gesamte EU die Menschenrechte verletzt.

Somit NATÜRLICH auch die eigenen Rechte.

Nun zu den anschließenden Fragen: Wir sollten wissen zur weiteren Vorbereitung, ob sich Menschen der Klage anschließen wollen.( Wird alles noch in Ruhe hier und auf voicepeace, sowie im Facebook genauestens erklärt)  Und da leider auch nur die wenigsten etwas ohne Geld tun, möchten wir abschätzen können, ob sich Leute bereiterklären, die Kosten mit kleinem finanziellem Engagement zu unterstützen. Hierzu wird ein Rechtsanwalt-oder Notaranderkonto geschaffen, aus dem dann die Kosten finanziert werden können.

Bitte um völlig unverbindliche Kontaktaufnahme – Jeder einzelne Euro hilft.
Wer etwas zur Regelung der Kostenfrage ( etwas spenden möchte oder andere Idee hat) den bitten wir über das folgende Formular um Kontaktaufnahme.Spenden werden erst nach Einrichtung eines Rechtsanwalts- oder Notaranderkonto angenommen. Es erleichtert uns jedoch mit dem  Wissen um eventuelle Spendenhöhe,  vorab natürlich  enorm die Planung. Alles weitere dann persönlich.    

Und zu der  vorläufig letzten Frage: Wer könnte sich bereiterklären mitzuhelfen, damit diese Idee auch in allen Mitgliedsstaaten der EU umgesetzt wird. Hierfür bedarf es viele Muttersprachiger, die es dann auch tun.. Hierzu ist  noch ein Formular eingestellt, unter dem man uns direkt über den Mailweg erreicht.

Umfragen können aus technischen Gründen erst später eingestellt werden

 Bitte ganz einfach den Kommentarbereich nutzen, wenn jemand etwas dazu sagen will.
Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

6 Antworten zu Bis denne EU, wir treffen uns dann vor einem Gericht.

  1. Runenkrieger11 schreibt:

    Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.

    Gefällt mir

  2. robertknoche schreibt:

    Hat dies auf Freiheit, Familie und Recht rebloggt und kommentierte:
    Sanktionen gegen ein Land sind ein Eingiff in ihre nationalen Rechte!

    Gefällt mir

  3. Pingback: Bis denne EU, wir treffen uns dann vor einem Gericht. | Grüsst mir die Sonne…

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s