“ Die Teufel des Krieges“ bringen Poroschenko zu seinem letzten Gefecht

ru

Erklärung des russischen Außenministeriums:

Die von Poroschenko vorgenommenen Änderungen am Verfassungsentwurf stellen nur eine Imitation der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur friedlichen Beilegung im Donbass durch Kiew dar, heißt es in einer Erklärung des russischen Außenministeriums, die auf dessen Webseite veröffentlicht ist.

Der kürzlich in der Obersten Rada eingebrachte Entwurf zur Verfassungsänderung wurde in dem Passus, der die Dezentralisierung betrifft, nicht nur ohne die Teilnahme der Vertreter von Lugansk und Donezk, sondern auch ohne die geringste Berücksichtigung der Interessen des Südostens der Ukraine vorbereitet. Dieses Dokument steht in keinem Zusammenhang mit den Minsker Vereinbarungen“, heißt es in der Erklärung.

Laut dem Außenministerium ist in den Minsker Vereinbarungen sehr deutlich dargelegt, dass dem Gebiet Donbass zeitweilige Sonderrechte zugebilligt werden müssen. Stattdessen wurde nur ein Passus „über eine spezifische örtliche Selbstverwaltung in einzelnen territorialen Einheiten der Gebiete Lugansk und Donezk“ eingefügt. 

Poroschenkos Korrekturen an der Verfassung widersprechen den Minsker Abkommen

IshchenkoRostislav3 (1)Im Interview Rostislaw Ischtschenko 17.07.2015   Übersetzt aus dem russischen: Thomas

Der Präsident der Ukraine, Pjotr Poroschenko, hat in der Werchowna Rada die ausgearbeiteten Korrekturen an der Verfassung eingereicht, die der Dezentralisierung der Länder gewidmet sind und dem besonderen Status der speziellen Bezirke des Donbass Rechnung tragen.

Die Agentur „Infoross“ hat den ukrainischen Politikwissenschaftler Rostislaw Ischtschenko gebeten, das zu kommentieren.

– Was denken Sie, entsprechen diese Verbesserungen der Verfassung den Minsker Abkommen?

– Eindeutig entsprechen sie denen nicht. Schon allein deshalb nicht, weil man, entsprechend den Minsker Abkommen, nicht nach Nachtverhandlungen mit Nuland so etwas korrigieren muss. Sie sollten mit der DVR und der LVR vorläufig vereinbart sein, gerade so wie es in den Minsker Abkommen aufgezeichnet wurde. Heute haben die Republiken schon erklärt, dass mit ihnen niemand etwas vereinbart hat – das ist ein grober Verstoß gegen die Minsker Vereinbarungen.

2.interview

Weiter, Poroschenko sagt selbst, dass er die Korrekturen an einer Übergangsverfassung vornimmt. Nach der Schlussrechnung ist das völlig uninteressant, weil entsprechend den Minsker Abkommen der Status des Donbass ständig in den geltenden Dokumenten aktualisiert werden soll. Die Übergangslagen der Verfassung gelten schon nach einem halben Jahr nicht mehr und der Präsident der Ukraine wird das Recht verlieren, mit seinen Verordnungen in den Bereich der Verfassung hineinzuwirken. Und schlußendlich – einen Status des Donbass erwähnt er nirgends.

Das ist der zweite grobe Verstoß gegen die Minsker Abkommen, was die Verbesserungen Poroschenkos vollständig entwertet.

Das Problem besteht nicht darin, dass es einfach ist, irgendwo dort im Donbass, Donezk und Lugansk zu erwähnen. In den Minsker Abkommen gibt es ganz deutliche Beschreibungen, die nicht nur die Tatsache des besonderen Status, sondern auch die Fristen der Handlungen, die Art und Weise der Konstituierung und die der Vereinbarung dieses Dokumentes festlegen.

Also, und unter Berücksichtigung dessen, dass die ukrainischen Abgeordneten nicht „vor Begierde brennen“, für dieses Dokument zu stimmen, wurde in Donezk und Lugansk schon vorsorglich erklärt, dass selbst wenn sie den Korrekturen zustimmen werden, ist es ihnen gleich und sie stellen sich so als hätte sich niemand versammel, damit gilt das Dokument nicht und ich sehe den Sinn nicht, dafür zu stimmen.

– Ob es Poroschenko gelingen wird, die Verbesserungen durch die Werchowna Rada bestätigen zu lassen?

klick

– Bis jetzt erklärt die Mehrheit der Abgeordneten, dass sie nicht für die Verbesserungen in der Verfassung stimmen wollen. Ob es dort Poroschenko gelingen wird, und auf welche Weise es ihm gelingen wird, ich weiß es nicht. Aber selbst wenn plötzlich die Rada der Ukraine froh sein sollte, abstimmen zu dürfen, so entsprechen sie trotzdem damit Minsk nicht. Und so haben Donezk und Lugansk schon vorbeugend erklärt, dass sie dieses absolut sinnlose Dokument sogar nicht einmal betrachten werden.

Im Allgemeinen sehe ich aber auch den Grund nicht, nach dem die Abgeordneten mit Poroschenko und seinen Verbesserungen in der Verfassung stimmen sollten. Weder vom Gesichtspunkt ihrer eigenen Interessen, noch vom Gesichtspunkt der internationalen Politik hat das Parlament Gründe, jetzt Poroschenko zu unterstützen. Und ich bin nicht überzeugt, dass es dem Präsidenten der Ukraine gelingen wird, den Willen der Abgeordneten zu brechen. In diesem Fall, das verstehen sie nämlich sehr gut, werden sie jeden Einfluß auf die Sachlagen im Land verlieren, wenn sie diesen Veränderungen zustimmen sollten.“

– Inwiefern ist denn eigentlich eine solche Politik Poroschenkos geeignet, die Spannungen im Osten der Ukraine abzubauen?

Wenn die Vertreter des Ostens der Ukraine erklären, dass die Verbesserungen, die von Poroschenko in die Rada eingebracht wurden, keine Bedeutung haben, dann muß man offiziell darüber sagen, dass dies eine Nichterfüllung von Minsk ist. Das bedeutet, dass diese Verfassungskorrekturen von Poroschenko Betrug ist. Und Betrug kann nicht zur Stabilisierung der Situation im Land beitragen. Im Gegenteil, damit kann sich die Sache in eine Destabilisierung umwandeln.

Invictus maneo!

Das Interview führte Ewgenija Neschdanowa

________________________________________________________

frei

10410985_317953228359534_4477549336986395827_nPersönliches Wort eines Sohnes aus Israel, der seinen Vater verloren hat durch die falsche Politik der Politiker. Aber auch der “millitärischen Führung“, die sich nicht auflehnt, gegen …..  ER bat mich, seinen “väterlichen Freund“ mein “ eigenes Motivierungsvideo“ in einen Beitrag von voicedonbass  einzubauen mit einem Foto, dass seine eigene Motivation an seinem Engagement im Donbass rüberbringt. Schon vor Monaten. Denke, es ist jetzt, ja jetzt,  der richtige Zeitpunkt. Leider. Wenn nicht doch Putin ganz schnell was einfällt, den Wahnsinn zu stoppen, wird es sehr hart im Donbass.   In diesem Moment steht der junge Mann, ( Vater aus Russland eingewandert) an der Seite seiner Freunde aus dem Donbass an vorderster Front. Als ehemaliger Berufssoldat, weiß er was er macht und wird auch seinen Kameraden so einiges dann doch noch beibringen können, die Taktiken der Faschistenbrut noch besser zu verstehen.  Bin “verdammt“stolz auf ihn.  Natürlich habe ich auch Angst um ihn……

Warum hast du ihm das nicht abgeraten, fragte mich vor einigen Tage seine Tante aus Tel Aviv-Jaffa ?

Warum? Weil ich es 1. eh nicht geschafft hätte. Es ist sein Wille, den Kindern des Donbass zu helfen. So , wie er es am besten kann.. Wie soll ich ihn überzeugen…


Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

7 Antworten zu “ Die Teufel des Krieges“ bringen Poroschenko zu seinem letzten Gefecht

  1. MURAT O. schreibt:

    Hat dies auf D – MARK 2.0 rebloggt.

    Gefällt mir

  2. Hat dies auf Muss MANN wissen rebloggt und kommentierte:
    Lügen bis ganz Europa wieder holocaust — einfach nichts gelernt aus der Vergangenheit — wie soll ich diese Geisteskrankheit nennen? HIV/AIDS ist schon vergeben. Mmh. SIM durch CHAM ausgelöst!

    Gefällt mir

  3. Zitat: „Wenn nicht doch Putin ganz schnell was einfällt, den Wahnsinn zu stoppen, wird es sehr hart im Dionbass.“

    Stalin konnte den Wahnsinn der Kapitalisten, die ja nun wirklich alle Untertanen des Papstes sind, nicht stoppen. Bitte, was kann Russland denn noch tun, um den Wahnsinn aufzuhalten und was soll Putin denn noch machen? Jeder kann doch wissen, dass Washington den Krieg will und sich schon Jahrzehnte sene Strategie umsetzt, um ihn sogar gewinnen zu können. Gegen eine derartige Hybris, gegen einen derartigen irren Wahn gibt es doch nur den Tod von ein paar hundert Millionen, vielleicht sogar drei bis fünf Milliarden Menschen-Leben. Washington kümmert das nicht, Hauptsache es kann sich einbilden, diesen Großen Krieg gegen Russland gewinnen zu können.

    Gefällt mir

    • Frank Gottschlich schreibt:

      Was soll Putin tun?

      Das eben JETZT tun, was getan werden muß. Mit Reden sind die Faschisten nicht zu stoppen. Leider.

      Gefällt mir

      • Jegliches hat seine Zeit.

        Alles ist sehr fragil.

        Auch für die Verbrecher in Washington, der EU, BRD und NATO. Die große Schwierigkeit ist doch, dass Washington vor langer Zeit die Initiative an sich reißen konnte und bestimmte Dinge einfach zeitlich diktiert. Das sind keine Dummköpfe, sondern Hochleistungsstrategen, deren Planungsspiele und Taktiken erst einmal durchschaut werden müssen.

        Bei allem sollte nicht vergessen werden, dass durch diese angebliche Glasnost und Perestroika und dem Verfall der USSR in der Folge die Lebenserwartung sowie die Geburtenrate dramtisch sank und das gesamte Staatswesen wohl um die 30 Millionen Menschen verlor … Alkoholismus, Drogen, Bandenkriege, wirtschaftlicher Niedergang, Verarmung der Massen, eben die typischen Erscheinungen eines verlorenen Krieges, der damals vor 30 Jahren eben nicht — wie wohl die meisten dachten — auf den Schlachtfeldern Europas direkt ausgetragen wurde, wäre ja damals auch zu auffällig gewesen und war mit der damaligen europäischen Gesellschaften nicht zu haben. Aber dieser Teil der Bevölkerung ist heute sehr alt oder bereits natürlicherweise gestorben.

        Gefällt mir

  4. Runenkrieger11 schreibt:

    Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.

    Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s