Wer ist der Elefant im Donbass-Porzellan-Laden ?

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Die  “Voicedonbass-“Baustelle“ lautet nicht Westukraine, sondern Donezk und Lugansk. Trotzdem:  Wer schon den Text liest, über das Treffen des Sicherheitsrates in seinem unausgesprochenem Ergebnis, dass der Konflikt quasi auf “’Sparflamme“ weitergeköchelt wird um eventuell dann doch einen Kompromiss zu erreichen mit den USA, dann kommt demjenigen, der sich intensiv mit der Entwicklung der Republiken beschäftigt “das Grausen“.

Über die Kommunalwahlen in Donbass

Bezüglich der Aussagen zum Thema, dass die Kommunalwahlen in Donbass entsprechend den ukrainischen Gesetzen durchgeführt werden sollen (ausgenommen Fälle, wo diese den lokalen Gesetzen widersprechen), widersprechen allem, einschließlich den Basisdokumenten, die die Grundlage der Volksrepubliken ausmachen, wie auch dem gesunden Menschenverstand.

Gestern, nach dem öffentlichen Widerspruch von Poroschenko, der diejenigen, die einen Sonderstatus innerhalb der Ukraine wünschen, zum Teufel geschickt hat, musste man etwas tun. Den verantwortlichen Personen ist nichts Besseres eingefallen, als ihr Vorhaben anzukündigen, die Minsk-Vereinbarungen in einem einseitigen Modus umzusetzen, da die Junta sowieso nicht vorhat, diese einzuhalten, in welchem Modus auch immer. Still, friedlich, unter sich…
Eigentlich tun Porochenko und seine Herren dasselbe.

Insgesamt haben vom praktischen Standpunkt aus solche Kommunalwahlen genau so viel Sinn, wie die Dezentralisierung in der Version von Poroschenko. Keine Vorschläge der DVR und LVR werden von der Junta berücksichtigt, mit den Friedensvereinbarungen wischt man sich den Hintern ab, weshalb Kreml wieder ernsthaft besorgt war. In der DVR und LVR liegt das Problem von x-beliebigen Wahlen darin, dass ein Teil der Parteien und Bewegungen, legal laut ukrainischer Gesetze (wie z. B. „Swoboda“ und „Die radikale Partei“ von Ljaschko) laut lokalen Gesetzen verboten sind. Daher sind die Kommunalwahlen unter solchen Bedingungen, vom Standpunkt des ukrainischen Gesetzes aus, illegal. Im Endeffekt werden dort, falls die Kommunalwahlen fristgerecht stattfinden, einfach die lokalen Eliten wieder gewählt, deren Führung die Junta offen „wegen Separatismus“ hinter Gitter bringen will. Man kann sicher sein, dass, wenn Kiew es überhaupt auf irgendeine Weise kommentieren würde, dann wird er die Wahlen ganz und gar entsprechend den ukrainischen Gesetzen verlangen, mit Zulassung aller Parteien, einschließlich der faschistischen. Es wird keine Kompromisse geben. Donbass wird in die Ukraine aufgenommen nur unter der der Bedingung der vollen und bedingungslosen Kapitulation.
Eigentlich führen die Seiten weiter eine „selbstständige Umsetzung der Minsk-Vereinbarungen“, und zwar unter Berücksichtigung dessen, dass kein Punkt davon umgesetzt wurde, läuft die Imitation der Umsetzung, die für die Außenseiter nach einer politischen Selbstbefriedigung aussieht. Bewegung gibt es, Fortschritt gibt es nicht.

Wie unsere Leser berichten, hat die Junta wirklich vorhersehbar reagiert, indem sie http://korrespondent.net/ukraine/3534815-poroshenko-otreahyroval-na-mestnye-vybory-v-dnr die Vorschläge über die Kommunalwahlen als eine „Aggression seitens Moskau“ bezeichnet hat.

„Versuche, am 18. Oktober illegale, nicht der ukrainischen Gesetzgebung und den Kriterien der OSZE entsprechende Wahlen werden einen harten Angriff der Russischen Föderation auf die Minsk-Vereinbarungen bedeuten, die am 12. Februar 2015 erreicht wurden. Ich bin mir sicher, dass es äußerst verantwortungslos wird und zerstörerische Konsequenzen für die Deeskalation der Spannung in den einzelnen Regionen der Donezk- und Lugansk-Bezirke hat.“

Sowohl die Vorschläge von Poroschenko über die Dezentralisierung als auch die Vorschläge der DVR über die Kommunalwahlen bleiben also nur der Teil des Informationskriegs.

.

Weiterhin: Politologe Auf voicedonbass  folgen auch noch die Einschätzungen der führenden Analysten zur,   durch Donezk geplanten Kommunalwahl im Oktober diesen Jahres. Es wird in deutscher Sprache relativ wenig publiziert. Wohl aus dem Grund, dass es wenig verstanden wird, was dort vor sich geht. Eine Einschätzung liegt schon vor, über die man sich als Einleitung schon mal  Gedanken machen kann.

neues

Foto ist mit dem Beitrag verlinkt.

Und…. wir erinnern daran, dass es so gut wie keine westliche Hilfe  gibt. Auch die russischen Hilfslieferungen haben, speziell im medizinischen Bereich nachgelassen.

Man kann auf privater Basis bedeutend mehr tun, als man denkt.

Einfach mal ansprechen. 

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Eine Antwort zu Wer ist der Elefant im Donbass-Porzellan-Laden ?

  1. Hat dies auf Muss MANN wissen rebloggt und kommentierte:
    Die Karikatur ist gut. Imgrunde haben sogar alle drei „Elefanten“ mit Ihrer Aussage recht, denn es ist ja das sich immer mehr verselbständige System des Kapitalismus, welches „drin im Porzelanladen Ukraine“ war und die eigentliche Gewalt hinter den Elefanten lebt ja gut und gerne schon seit über 1.400 Jahren in unserer Hemisphäre davon, dass die kapitalistischen Subsysteme, die dann auch noch als Staaten mißinterpretiert werden, sich frei nach dem Motto „devide et impera“ gegenseitig beharken oder mit Kriegen überziehen. Dennoch gilt, obwohl es viele äußere Ähnlichkeiten, Grundsätze und Gemeinsamkeiten zwischen „West“- und „Ost“-„Rom“ gibt, der Südosten Europas, Weißrussland, die Ukraine und natürlich Russland selbst einem anderen Kulturkreis angehört, als das „Abendland“ oder wie es in Neusprech heißt: der Westen, in dem die Gewalt schon immer anders organisiert war und es nicht, wie in Russland, gelingen konnte, erfolgreich eine sozialistische Revolution durch die Arbeiter selbst durchzuführen, was eben viel mit der kulturellen Mentalität zu tun hat, die dazu führte, dass sich der Abendland-Mensch mit seiner reinen Schuldkultur einfach eher und auch leichter bestechen lässt, als Menschen des orthodoxen Kulturkreises, der ja eine viel gesündere Vorstellung vom Wesen Mensch hat, als das Abendland dessen absurde Religion ja darauf fußt, dass der Mensch ein von Natur aus schuldiges Böses-Sein wäre.
    Und in diesem Gebiet der Halbinsel Asiens treffen ja schon seit Jahrtausenden die verschieden Kulturen aufeinander – und in den letzten 1.400 Jahren waren es dort speziell die Sklavenhändler und Kaufleute des Papstes vor allem aus Genua und Vendig unter der Tarnung des „Christentums“, die Menschenjäger unter der Tarnung des Islam und die Orthodoxie des Oströmischen Reiches, welches ja erst vor 562 Jahren untergegangen ist.

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