Minsk2. Die Vision , die Wirklichkeit werden kann WENN… (!) , Oder: Sehen wir hier schon den Präsidenten der Ukraine des Jahres 20..?

694d7a79ddb593a709bbf17dd05f67ba (1)Ja, wenn aus Pessimisten, Optimisten werden, KÖNNTE  es gelingen. Jeder einzelne kann dazu beitragen. Wir- ich- selbst natürlich auch. Was gestern noch unmöglich schien, scheint möglich. Wiederum deshalb möglich, weil man es mit jedem Atemzug spürt, dass die Führung der Republiken tatsächlich sich auch in der Lage zeigen werden, nicht nur die Republiken zu steuern, sondern es schaffen könnten, die gesamte Ukraine aus der Sackgasse zu führen.

Wie das – aus der Propagandaschlacht nach Kiewer Qualität hervorgebrachte negative  – Bild der Terroristen zum Positiven gewandelt werden könnte, dass sollten wir alle als unsere Aufgaben ansehen. Minsk2 hat keine hundertprozentigen Antworten, aber die Ansätze. Diese Antworten auch zu erkennen, damit wollen wir beginnen.(Zuerst bei uns selbst)  Es kann ein längerer Beitrag werden. Länger, nicht weil wir- ich- noch groß wollen die Welt  vollquatschen, sondern weil eben die beiden Republiken schon viel gesagt haben in kurzer Zeit. So eben die Worte von  Alexander Wladimirowitschin der Pressekonferenz auch in Schriftform jedem sofort vorliegen sollte, der beginnt sich seine eigenen Gedanken zu machen. 

nazis55b137c1ea430f0aa5e7496edc8c61b6774 (1)401802_10151480031306305_1529724556_n10689819_301715703352739_8615360676491869188_nDas hier : wird sich von selbst dann erledigen, wenn die Botschaft Minsk2  von der Pressekonferenz bei den Ukrainern selbst ankommt. Aber auch dann, wenn es startet, von den deutschen Medien verstanden zu werden. Wenn sie wissen, es gibt MIT denen keine Zukunft.  Die Armee der Volksrepubliken wird nicht aufgeben. Egal was passiert, sie hat einen sehr starken Verbündeten. Hierbei sind nicht die Waffen gemeint, sondern das Zusammengehörigkeitsgefühl der russischen Seele. So , verstehe ich das. Auch die USA wird Poroschenkos Truppe nicht stärken können. Weder moralisch, noch millitärisch. Wobei schon letzteres einen Fakt darstellen würde, der durch die Garanten von Minsk2 Deutschland-Frankreich-Russland gemeinsam bekämpft werden muß. Legt sich doch Punkt 10 genau fest.  

Nun zuerst (nochmals) das Video der Pressekonferenz, anschließend zum Nachlesen in Schriftform. (Fragen der Journalisten gekennzeichnet – wichtige Passagen in Rot)  Im Anschluß sehen wir, die Republiken verlieren keine  Zeit. Die Verfassungsreform wird kommen. Ob mit dem Poroschenko-Klitschko-.Clan, oder nicht. Nichts wird den Weg mehr aufhalten, sobald die Ukrainer es selbst verstanden haben. 

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VRD und VRL schlagen Kiew einen substantiellen Dialog über die Änderungen in der Verfassung der Ukraine vor. Das sagte heute der Vertreter der VRD in den Friedensverhandlungen in Minsk, Vize-Sprecher des Volksrates der VRD Denis Puschilin.

Liebe Journalisten

Ich bin bereit, mehrere ihrer Fragen zu beantworten
während…
die ukrainischen Truppen nicht … dieses Interview unterbrechen
Das war ein Versuch, oder?
– Nun .. 3 Minen, oder Grananten, jetzt noch nicht sicher, sind hundert Meter von hier explodiert
also…
Ich nehme an, sie machen es absichtlich, weil sie nicht wollen, dass die Wahrheit über die Minsker Abkommen gehört wird
– Was ist die Wahheit über ….
– Alexander Wladimirowitsch…
0:39
— In Stärke … die Wahrheit, die Wahrheit ist in Wahrheit [Filmzitat, „Bruder-2“, der Held fragt „Was ist Stärke? Geld? Nein, in der Wahrheit ist Stärke]
– Stellen sie ihre Fragen
– Ihrer Meinung nach, was sind die Resultate des Minsker Treffens für die DNR?
– Wissen sie, tatsächlich ist es ein ernsthafter Sieg
Der Sieg ist… so paradox es auch klingt, ist die Tatsache, dass es uns gelingt, die Ukraine zu ändern
0:54
Die Ukraine, ihre Verfassung, die Meinung des Volkes und allgemein…
der politische Prozess, der dort geschieht, zeigte sich unter unserer Kontroll
tatsächlich
Und alles, das vor dem Minsker Treffen passierte – der Kessel von Debalzewo
und sogar die Tatsache, dass Poroschenko das nicht zugab, obwohl französische und deutsche Dienste die Existenz des Kessels bestätigen
das zeigt, dass die Ukraine sich in Agonie befindet
in einer politischen und wirtschaftlichen Agonie, und allgemein…
Und was das angeht, wie sie mit dieser ganzen Situation umgeht..
es ist...
Die Sache ist, dass uns das ukrainische Volk sehr leid tut
die einfachen Leute, die müssen gerade s
jetzt sehr hohe Verluste erleiden
Aber wissen sie, meine Landsleute schmerzen mich noch viel mehr
unsere Kinder, die jeden Tag beschossen und getötet werden
Wir sind die Bewohner … dieses Territoriums
Blut vom Blut, Fleisch vom Fleisch, und das ist, warum
Wir zu allererst an diese Leute denken müssen, und an die Verluste, die hier geschehen
– Nächste Frage
1:52
– Alexander Wladimirowitsch, sagen sie bitte, warum haben ihrer Meinung nach die Verhandlungen so lange gedauert?
1:56
Was war der Grund? Und haben sie Poroschenko persönlich getroffen?
2:00
— Nein, ich habe Poroschenko nicht persönlich getroffe
aber meine Meinung ist folgende
Wissen sie…
Das, was in Minsk passiert ist, ist nur ein weiterer Versuch…
wirklich ein ernster Versuch…
der Präsidenten der europäischen Länder
des Präsidenten der russischen Föderation
der ganzen Welt, und insbesondere der Ukraine zu erklären
das jeder Krieg schlechter ist als der beste..
der schlechteste Friede, ja?
2:24
Unglücklicherweise sogar… wenn sie alle Punkte sorgfältig lesen
ist es wieder eine vage, undurchsichtige … Zusammenstellung
einige unklare, vage Formulierungen
alle Arten der Interpretation sind möglich
Und ich glaube, wenn in Zukunft nicht irgendein…
wirklich substantielles .. mit genauen Definitionen, so dass jeder versteht, worum es geht
nicht wie einige…Phrasen mit halben Hinweisen
dann führt das zu nichts Gutem
Es wird nur ein weiteres Mal beweisen, dass…
wir müssen verhandeln, am Verhandlungstisch sitzen, mit der Ukraine am Verhandlungstisch sitzen und darüber reden, wie wir all dies beenden können
Ich habe das in Minsk gesagt und ich wiederhole es jetzt, dass
Das ganze Gebiet des Bezirks Donezk, das jetzt vorübergehend besetzt ist, ist das Gebiet der Volksrepublik Donezk
Wie wir es zurückholen: militärisch oder politisch…
nun, glauben sie mir, das tut nichts zur Sache
.
Politisch ist natürlich besser, aus einem einfachen Grund: wir müssen unsere Leute nicht opfern
jedes Menschenleben, jeder Tropfen menschlichen Blutes
ist es wert, zu verhandeln, wert, zu versuchen, alle Fragen friedlich zu klären
wenn das unmöglich ist – wir haben der ganzen Welt gezeigt, dass wir das Problem auch militärisch lösen können
Wir haben es mehr als einmal bewiesen
3:40
Der Verrat, den Poroschenko an den Soldaten begangen hat, die im Kessel von Debalzewo gefangen sind…
beweist erneut, dass die Ukraine nicht für die Leute kämpft
nicht darum kämpft, den Krieg zu beenden
sondern nur für einige persönliche Vorteile kämpft
politische Interessen
für die Macht, zu allererst
für die Möglichkeit, sich zu bereichern
das Blut des Volkes zu saugen, das Geld des Volkes, wie Blutegel
dafür kämpft die Ukraine
Beachten sie, dass in den Minsker Abkommen kein einziges Wort von Debalzewo steht
Das heisst, dass die Ukraine schlicht fünftausend ihrer Männer verraten hat, die im Kessel gefangen sind
4:16
Ich kann Folgendes feststellen: wir werden entlang des ganzen Gebiets der Volksrepublik Donezk das Feuer einstelle
ausser in Regionen im Landesinnere
Regionen im Landesinneren sind um Debalzewo
Jeder Versuch der ukrainischen Streitkräfte, aus diesem Kessel auszubrechen
oder ihn zu öffnen, wird als eine Verletzung des Minsker Abkommens betrachtet
Und natürlich werden diese Versuche unterbunden werden
der Feind wird neutralisiert werden
Ich habe den Truppen diesen Befehl erteilt
also.. sind alle bereit, alle warten, was als Nächstes passieren wird
Und es wird auf jeden Fall passieren,
aus einem einfachen Grund: es geht ihnen das Essen aus, die Munition geht ihnen aus
und sie müssen irgendwie das Personal auswechseln, da sind viele Verwundete, glauben sie mir
darum…
wird der Feind versuche, das zu tun
Darum..
Der erste Punkt des Minsker Abkommens ist dadurch bereits verletzt
das ist es…
auf jeden Fall
Als Nächstes: der Finanzminister wurde heute angewiesen, eine Rechnung für den ukrainischen Premier Jazenjuk zu erstelle
um die Schulden aus den Sozialleistungen, Renten und den Gehältern der Staatsbediensteten seit letztem Sommer zu begleichen
das sind Milliarden
Als Nächstes…
Heute gab es einen Befehl zur Schaffung von Grenztruppen, die an unseren Grenzen dienen werden
Wir sind bereit, mit Kiew einen Handel einzugehen
dass wir selbst für den Dienst auf unserem Gebiet sorgen
so dass kein einziger ukrainischer Grenzer unser Land betritt
was die örtlichen Wahlen angeht, so ist der Volksrat angewiesen, ein Dokument zu erstellen, was das angeht
wir werden unser Gesetz über die örtliche Verwaltung
mit all unseren…
das von unserem Volksrat verabschiedet wurde
Und die örtlichen Wahlen werden nach diesem Gesetz abgehalten werden
Weite
Nicht eine einzige politische Partei, die an dem Konflikt im Donbass teilnimmt
die Mitglieder dieser Parteien, haben kein Recht, an den örtlichen Wahlen teilzunehmen
Sie sind Feinde und Bestrafer
Daher weiss ich nicht, was Poroschenko erwartet
Und all das stimmt überein mit dem Geist des Minsker Abkommens
Ich werde nur eine Anmerkung sofort machen:
Das ist, was wir unterschrieben haben, und das ist, wie wir es verstehen
6:01
Das Minsker Abkommen erlaubt uns, es so auszulegen
Wir verletzen nichts, alles ist streng in Übereinstimmung mit den Punkten darin
Nun… wenn sie die Verfassungsreform durchführen, wenn sie ihre Schulden zahlen, wenn sie alles andere tun, wenn sie dieses Geld zurückzahlen…
obwohl ich daran ernste Zweifel habe – die Ukraine hat kein Geld
Jazenjuk hat das zugegeben
6:20
Das sind die Ergebnisse der Minsker Abkommen
6:23
Unsere Sicht darauf, das, was wir dort unterzeichnet haben
– Nächste
– Sergej Marakenko, L!FENEWS
6:27
Alexander Wladimirowitsch, sagen sie bitte…
Heute hat der Volksrat das Projekt der Ergänzungen zur ukrainischen Verfassung ausgearbeitet und verabschiedet, richtig?
Wenn man nach den Minsker Abkommen geht, wartet auf die Ukraine eine Verfassungsreform
Was wird danach ihr persönlicher Status sein, der der Truppen, die unter ihnen stehen, der Armee der DNR im Allgemeinen?
Und wie wird die Volksmiliz innerhalb des Rahmes dieses Minsker Abkommens gebildet werden?
6:54
— – Nun, die Einheiten der Volksmiliz sind bereits gebildet
sie sind gerade in ihren Kampfstellungen
– .. entschuldigen sie…
– das ist, was wir seit den vorhergehenden Verhandlungen haben
– Das „ganzes-Volk“, das ist über die gemeinsame, sowohl ukrainische als auch..
die „rebellischen Republiken“, wie sie es nennen
7:08
– Warten sie, da ist auch der Punkt, der die Verfassungsreform und den besonderen Status betrifft
der von erweitereten Befugnissen redet und so weiter und so weiter
In unserer Lesart ist das die tatsächliche Unabhängigkeit
und alles Weitere wird gemäss dieser Sicht entschieden werden
Wenn unsere Forderung nach tatsächlicher Unabhängigkeit, wie wir das verstehen
dann…wir haben das zuvor gesagt und sagen es jetzt
Dieses ganze Gebiet ist vom ukrainischen Militär rechtswidrig besetzt
Weiter: die Grenzen der Volksrepublik Donezk sind die Grenzen des [früheren] Bezirks Donezk
von diesen Thesen bewegen wir uns nicht fort
7:38
wir haben ein Recht, auf unserem Eigenen zu leben
eine unabhängige Wirtschaftspolitik zu betreiben
was durch die Minsker Abkommen, nebenbei, erneut bestätigt wurde
Und im Grunde haben die Entwicklungen, die wir hier haben, mit der Ukraine allgemein nichts zu tun
Wir leben unser eigenes Leben
Wir lebten,
wir haben dieses Recht mit der Waffe in der Hand erkämpft und wir werden weiter für dieses Recht kämpfen
das ist unsere Interpretation der Minsker Abkommen, die den Punkten und dem Geist des Abkommens, das wir dort unterschrieben, nicht widerspricht
Und es ist uns völlig egal, wie die Ukraine das interpretiert.
Weil…
8:08
Diesmal wurde die Ukraine von Frau Merkel, vom französischen Präsidenten mit ihren Garantien gezwungen
8:12
Sie haben garantiert, dass wir gehört werden, wenn die Ukraine sich weigert, uns zuzuhören, dann verletzt sie…
8:20
dann verladen sie die Leute, die für sie gebürgt haben
8:24
Also das ist, wie es sein wird…
8:26
Das Einzige, was ich bedauere, ist, dass dort kein Vertreter der Vereinigten Staaten war
obwohl sie die ganze Zeit die Strippen gezogen haben, und die „respektvollen“ ukrainischen Politiker oft losgerannt sind, um sich mit den USA zu beraten
Ich denke, dieser Prozess wird eines Tages kommen
und die USA werden es wissen, sie werden es sogar im heutigen Interview sehen
– Das ist Jean Claude von // nicht sicher was den Namen der Agentur oder des Senders angeht, Entschuldigung//
– ich habe es gehört, französisch
– französisch
9:07
Er fragt, was war die Absicht der Ukraine, als sie vorhin das Stadtzentrum von Donezk beschossen hat
vor dem…
das politische Interesse der Ukraine, das Stadtzentrum am Vortag des Waffenstillstands zu beschiessen, das ist…
– Wissen sie… Wörtlich vor zwei Stunden, vor dem Interview, haben mich Abgeordnete des Bundestags besucht
9:26
Deutsche Parlamentarier
Wir sind mit ihnen nur in Donezk herumgefahren
9:30
und genau vor ihren Augen, hundert Meter vom Auto entfernt, explodierten zwei Granaten
Wir waren zusammen in dem Auto, sie sahen es mit eigenen Augen
Wissen sie, was die Absicht ist?
Erklären wir es mal so, machen wir ein wenig..
9:42
Wer kämpft für die Ukraine?
9:44
Leute, die auf dem Maidan gehüpft sind [die Maidan-Losung „wer nicht hüpft, ist ein Moskauer“, gefolgt von Massenhüpfen], wie Uhrwerke, mehrere Monate lang?
Leute, die zu Hause nichts zu tun haben…
Leute, die oft eine kriminelle Vergangenheit haben
Nun… sie brauchen keinen Frieden
Der Krieg erlaubt es ihnen, genug Zeit mit Plündern und Brandschatzen zu verbringen
Sie sind es gewöhnt, so zu leben, nicht zu arbeiten
Die Ukraine braucht den Frieden noch weniger als wir
Denn wir versuchen, obwohl wir unser Gebiet verloren haben, immer noch, es friedlich zurückzugewinnen, zu verhandelnzutr
Aber was kann die ukrainische Regierung mit den Tausenden tun, die viele Monate oder gar Jahre von Plünderung gelebt haben?
Sie haben Waffen erhalten
10:24
Und wie will Poroschenko sie in ein friedliches Leben integrieren? Das kann ich nicht sehen.
Der einzige Weg ist, sie hier zu halten, schiessen zu lassen
um uns über den Punkt hinaus zu erzürnen, an dem wir aufhören, die Abkommen von Minsk zu achten
Aber das wird nicht passieren
Ich kann das Folgende sagen… Wissen sie…
Alles, das jetzt geschieht…
Wir lernen, wir sind eine junge Republik, wir lernen noch immer, lernen sogar Diplomatie
die Lehrstunde, die uns in Minsk erteilt wurde… wir haben unsere Schlüsse daraus gezogen
wir haben eine Strategie des Verhaltens entwickelt
und sie werden jetzt eine andere Volksrepublik Donezk sehen
die auf den diplomatischen Schlachtfeldern so erfolgreich kämpfen kann wie auf den militärischen
11:02
und mit den verbundenen Bemühungen der Diplomaten und der Militärs werden wir fähig sein, Berge zu versetzen
Und ich kann Folgendes sagen:
damit sie es verstehen, damit die Weltgemeinschaft, die russische Föderation es verstehen
Jeder von uns
11:15
jeder Bewohner des Donbass betrachtet sich selbst als Russe, im Blut und im Geist
Russen haben sich nie ergeben
Gleich, wie schwierig es ist, wir sind … auf unserem Land
Jedes Stück unserer Erde ist mit unserem Blut begossen
Solange wir leben wird uns niemand jemals dieses Land nehmen
Kein einziger Politiker, gleich wie sehr er es wünscht, wird uns täuschen können
Wir haben ein Ziel – den Donbass zu befreien
11:39
Wir haben ein Ziel – glücklich und unabhängig zu leben
Wir haben ein Ziel – das, was zerstört wurde, wieder aufzubauen, und zu gedeihen
Wir werden an dieses Ziel gelangen, wir sind Russen
wir sind ein einiges Land
11:50
wie wir waren, und wir werden dahin zurückkehren, wie es war
11:53
Alles, das passiert ist… davor passiert ist
ist ein historischer Fehler, der korrigiert werden sollte
11:59
Wir sind die Leute, die diesen Fehler korrigieren werden
12:01
Zusammen mit Russland, zusammen mit dem russischen Volk
12:04
zusammen mit der gesamten fortschrittlichen, europäischen und Weltgemeinschaft
Vielen Dank und auf Wiedersehen

 

VRD und VRL schlagen Kiew einen substantiellen Dialog über die Änderungen in der Verfassung der Ukraine vor. Das sagte heute der Vertreter der VRD in den Friedensverhandlungen in Minsk, Vize-Sprecher des Volksrates der VRD Denis Puschilin.

«Der am 12. Februar von beiden Seiten beschlossene Maßnamenkomplex zur Erfüllung der Minsker Abkommen (Punkt 11) sieht vor, dass, um den Konflikt in der Ukraine nachhaltig zu regulieren, eine echte Verfassungsreform mit dem Ziel der tiefgreifenden Dezentralisierung der staatlichen Verwaltung vorbereitet und durchgeführt werden muss.

Unter der Berücksichtung der Tatsache, dass die Reform schon 2015 durchgeführt werden soll, schlagen VRD und VRL vor, sofort, also bei dem nächsten Treffen der Kontaktgruppe einen substantiellen Dialog über die nötigen Änderungen in der Verfassung der Ukraine anzufangen», sagte er.

Ihrerseits schlagen VRD und VRL vor, folgende vorläufige Liste der Änderungen zu besprechen und zu beschließen:

— das Delegieren des Rechtes auf selbständige Bestimmung der Strukturen der Regionalregierungen und der lokalen Selbstverwaltung an die Spezialregione und -gebiete;

— die Dezentralisierung des Haushalts-, Finanz- und Steuersysetms bis zu der Möglichkeit auf Spezialterritorien einen Sonderwirtschaftsregime und freie Wirtschaftszone einrichten zu können;

— Definition der Begriffe wie «Sonderstatus», «Spezialregione» und «Spezialbezirke» in der Verfassung; — eine Möglichkeit für die Zentralorgane der Executive mit den entsprechenden Organen der lokalen Selbstverwaltung Verträge bezüglich der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung der Spezialbezirke der Donezk und Lugansk Gebiete abzuschließen;

— das Recht der Spezialregione, -bezirke und ihrer Assoziationen eigene Strukturen zum Schutz der öffentlichen Ordnung zu gründen;

— die Anstellung der Richter und Staatsanwälte in den Spezialregionen, -bezirken und ihren Assoziationen soll nach einem speziell ausgearbeiteten Verfahren statt finden; -ein offizieller Status für die russische Sprache und andere Sprachen der nationalen Minderheiten in den Spezialregionen und -bezirken;

— die Möglichkeit der Verträge über die Kompetenzteilung zwischen der zentralen Regierung (Ministerkabinett), Ministerien und Behörden und den Spezialregionen, -bezirken und ihren Assoziationen;

— die Kompetenzen der lokalen Räte und Beamten, die bei den vorzeitigen, von der Obersten Rada der Ukraine durch dieses Gesetz angeordneten Wahlen gewählt werden, können nicht vorfristig beendet werden.

Im Anschluß wird sich als erweiterte Kommentar , voicedonbass noch mit dem Rechten Sektor befassen…Dies müßte eigentlich genügen um beginnen zu verstehen..

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